Serbiens Zukunft in Europa
Datum: 
11.03.1998
Period: 
Promene 1997–2001.

Auf dem Balkan gibt es einen bitteren Scherz, der besagt: Nimm die finsterste von allen deinen Prognosen, und du kannst sicher sein, daß sie in Erfüllung geht. Es ist kein Problem, bei uns ein Prophet zu sein, wenn man nur pessimistisch genug gestimmt ist. Leider haben sich auch manche meiner Prognosen über die Zukunft der Nation erfüllt. Ich hoffe aber, daß die Zeit der pessimistischen Prognosen hinter uns liegt und daß auch unser Land den Weg nach Europa findet.

Wir haben es in dieser Region seit Jahrhunderten mit einem Integrationsproblem zu tun, welches ein allgemeines Problem Südosteuropas in diesem Jahrhundert ist: Das Desintegrationsproblem, eine treibende Kraft, die nicht nur für die politischen, sondern auch die religiösen, wirtschaftlichen und sonstigen Entwicklungen beeinflußt hat. Bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts gab es in diesem Raum mehrere Reiche - was sehr spezifisch ist für das moderne Europa -, übernationale Reiche, die nicht als Nationalstaaten gebildet waren: das türkische Reich und die KuK-Monarchie. In diesen Reichen gab es innere Spannungen, und ihr Zerfall rührt von diesen Spannungen her. Man könnte stundenlang über diese Reiche reden, über das Verhältnis zwischen Mehrheiten und Minderheiten, über Nationalitäten, über widersprüchliche Mentalitäten von Volksgruppen, die sich gleichzeitig als Mehrheit und Minderheit empfunden hatten und sowohl die Arroganz einer Mehrheit besaßen als auch Eigenschaften von benachteiligten Minderheiten, die Kompromißbereitschaft nicht kennen. In dieser Region haben wir auch jetzt Völker, die sich als Mehrheit empfinden und als Mehrheit handeln, d. h. imperial und mit dem Recht, das zu tun, was sie wollen, sich gleichzeitig aber auch als eine Minderheit sehen, d. h. benachteiligt, gefährdet, von außen unter Druck gesetzt. Es ist schwierig, dafür eine Form des Zusammenlebens zu finden. Es würde viel Zeit beanspruchen, detailliert über diese Mentalitätengeschichte zu sprechen.

Jedenfalls sind im Ersten Weltkrieg diese beiden Reiche zerfallen, und ein neues Reich ist entstanden – Jugoslawien - als eine Fortsetzung beider Reiche. Die Mentalitäten erinnerten eher an das türkische Reich, die Nationalitätenprobleme erinnerten an die KuK-Monarchie. Dieses Gebilde zerfällt nun. In den letzten 10 Jahren wurde der Zerfallsprozeß, der im Ersten Weltkrieg begonnen hat, aktiviert. Die Desintegrationslogik, d. h. die Unfähigkeit, Formeln für Kompromisse des Zusammenlebens ethnischer Gruppen zu finden, sowie der Mangel an Institutionen zur friedlichen Regelung dieses Pluralismus und der unterschiedlichen kollektiven Interessen, hat dazu geführt, daß auch dieser übernationale Staat des alten Jugoslawien zerfallen ist. Die Probleme dieses ganzen Jahrhunderts in dieser Region, die z. T. – vielleicht unglücklich – gelöst sind und uns heute immer noch beschäftigen bzw. ungelöst sind, pendeln zwischen der Idee einer Nationalstaatlichkeit und der Idee einer ethnischen Staatlichkeit. Dieses Problem ist im restlichen Europa im 18. Jahrhundert oder im 19. Jahrhundert gelöst worden. Auf dem Balkan denkt man bei dem Wort „Staat“ an einen ethnischen nationalen Staat und vermischt das mit einem politischen Nationalstaat, wo der Staat eine politische und keine ethnische Gemeinschaft ist.

Manche „moderne“ Menschen im Westen sagen zu diesem Problem: Warum soll nicht eine ethnische Gruppe, die kompakt irgendwo lebt, auch einen Staat bekommen? Das steht im totalen Widerspruch zur modernen Staatenbildung in Europa, aber bei uns auf dem Balkan sind diese beiden Staatlichkeitsbegriffe ständig parallel gelaufen und überschneiden sich auch heutzutage noch. Im Kosovo ist die Idee lebendig, daß der Staat auf ethnischen Grundsätzen existieren soll. Auch bei den Serben der Krajina, die sich vor einigen Jahren von Kroatien trennen wollten, war diese Idee dominant, daß eine ethnische Gruppe, die kompakt auf einem Territorium lebt, auch ein Recht auf dieses Territorium hat. Dies ist eine vormoderne Idee, die im modernen Europa keine Anerkennung findet. Wahrscheinlich deswegen lehnt die Weltgemeinschaft eine Unabhängigkeit Kosovos von Serbien und Jugoslawien strikt ab, denn eine Staatengründung auf ethnischen Kriterien widerspricht der modernen Staatlichkeit in Europa und in der Welt. Ein Problem ist also noch immer, daß die politischen und intellektuellen Eliten, die in übernationalen Staaten gelebt haben, eine eigene Staatlichkeit wollen. Sie haben sich organisiert, um diese Staatlichkeit zu erreichen. Sie haben jedoch zwischen einer ethnischen und politischen Staatlichkeit gependelt, und viele Probleme sind daraus entstanden, daß man bei dem Begriff „Staat“ nicht genau wußte: Ist der beste Staat ein ethnisch reiner Staat oder ist der beste Staat eine politische Gemeinschaft, in der ein Konsens über die grundlegenden Werte der Gesellschaft besteht? Das Problem der Staatlichkeit ist auch nach dem Zerfall des Tito-Jugoslawiens offensichtlich nicht gelöst, und auch im Kosovo gibt es den Wunsch nach Eigenstaatlichkeit, d. h. den Wunsch, daß noch ein Staat auf dem Balkan entstehen soll.

Das zweite Problem, das wir gleichzeitig in diesem Jahrhundert nicht gelöst haben, ist die politische Demokratie – das Programm des Jahrhunderts, das wir in dieser Region nicht erfüllt haben. D. h. egal wie der Staat ist, er soll demokratisch sein, mit einer Verfassung und Rechtstaatlichkeit. Der Kommunismus hat das politische Programm der demokratischen Reform gestoppt, aber nur vorübergehend. Nach dem Zerfall des Kommunismus ist dieses Programm wieder lebendig geworden, doch es läßt sich nicht sagen, daß in dieser Region viel vom Ideal der Rechtstaatlichkeit verwirklicht wurde. Wir gehen in das 21. Jahrhundert mit einem Programm der Rechtstaatlichkeit, das ein Ideal geblieben ist und im 20. Jahrhundert nicht verwirklicht wurde. Die politischen Eliten waren unfähig, auch nach dem Zerfall des Kommunismus, eine Rechtstaatlichkeit zu gestalten und den Prozeß der Staatenbildung und Demokratisierung zu beenden. Wir werden also auch im 21. Jahrhundert noch die aus der Vergangenheit vererbten Probleme haben.

Das dritte noch nicht gelöste Problem ist der Modernisierungsprozeß in der Wirtschaft. Umstellung von staatlich gelenkter, patriarchalischer Wirtschaft auf moderne Marktwirtschaft mit sozialen Tönen. Dies ist in Ansätzen vorhanden, aber es gibt keinen Konsens darüber, daß wir eine europäische Marktwirtschaft mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten wollen.

Das waren die drei Probleme des Anfangs des Jahrhunderts und um die Mitte des Jahrhunderts die drei großen Aufgaben für die intellektuellen und nationalen Eliten dieser Völker. Dann kam der Kommunismus. Wieso war er in diesem Land Jugoslawien so zäh und lebendig? Er war offensichtlich eine Antwort auf eine sehr wichtige Frage, sonst hätte er nicht so lange – 50 Jahre, bis 1980 - überlebt. Aber auf welche Frage? War es ein Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit? Die Idee der sozialen Gerechtigkeit war aber in den ländlichen Gebieten - vor allem in Serbien dominierten unabhängige Bauern – politisch nicht so aktuell, und der Egalitarismus war in dieser Region nie eine starke Ideologie. Kommunismus als eine Ideologie war also wohl nicht eine Antwort auf den Wunsch der Menschen, soziale Gerechtigkeit in eine polarisierte und sozial ungerechte Gesellschaft hereinzubringen.

Ich glaube, der Kommunismus war vielmehr eine Antwort auf die Frage der Integration. Er war eine falsche Antwort auf eine richtige Frage. Die ganze Region stand so unter dem Druck der Desintegrationskräfte, daß der Kommunismus als eine integrierende Ideologie in dem Augenblick als Arzneimittel empfunden wurde, mit dem man alle Probleme, für deren Lösung man keine Institutionen hatte, verneinen konnte. Man sagte: Diese Probleme existieren nicht. Die Nationalitätenprobleme existieren nicht, weil man keine Institutionen hat, sie friedlich zu lösen; Interessenskonflikte bestehen nicht, weil man keine Institutionen hat, um einen Kompromiß zu finden. Wir sind also alle gleich, sind alle in der kommunistischen Partei vertreten, und alles, was Desintegration fördert – z. B. Chaos und Krieg - wird nicht geschehen, weil wir in einer integrierenden Ideologie vereinigt sind.

Die Kraft des Kommunismus, auch in der Sowjetunion, einem Land mit ähnlichen Eigenschaften wie unsere Region, kann man funktional erklären. Es war eine funktionale Diktatur, die sich aus den Defiziten an integrativen Kräften gespeist hat. Sie war eine Kühltruhe für alle Konflikte, solange sie Bestand hatte. Als der Strom ausging - 1990 war der Beginn des Zerfalls Jugoslawiens - hat vieles begonnen zu stinken. Viele der ethnischen, religiösen und sonstigen Konflikte waren tiefgefroren. Aber sie haben in dieser Zeit noch an Form und Agressivität gewonnen, so daß sie nach 50 Jahren noch schwieriger zu einem friedlichen Kompromiß zu führen waren. Und dann kam logischerweise eine andere, noch einzig verbliebene Integrationsideologie, um den Ausgang aus dem Kommunismus zu ermöglichen: der Nationalismus.

Neben dem Kommunismus ist der Nationalismus die zweite große Mobilisierungs- und Integrationsideologie. Beide stammen aus dem 19. Jahrhundert, und viele der heute ungelösten Probleme sind Probleme des 19. Jahrhunderts, nicht weil die Menschen nicht modern sind, sondern weil die Strukturen nicht modern sind. Der Nationalismus war eine logische Folge nach dem Zerfall des Einheitsideologie des Kommunismus. Weil keine Institutionen für eine Konfliktlösung und ein friedliches Zusammenleben zur Verfügung standen, hat man den Ausweg in einer Ersatzideologie gesucht, die die gleiche Funktion wie der Kommunismus hat: zu mobilisieren ohne Institutionen, zu einer Meinung zu gelangen ohne Konsensbildung, ohne Diskussionen, ohne politische Öffentlichkeit, einfach handlungsfähig zu sein als ein Kollektiv, ohne dabei modern zu sein. Das war der Nationalismus. Und das, was wir in den letzten 10 Jahren erlebt haben, war ein Spiel zwischen Kommunismus und Nationalismus. In den schlimmsten Fällen - leider haben wir das in Serbien erlebt - war das eine Kombination von beidem. In Kroatien war es der reine Nationalismus der schlimmsten Art, in Slowenien ein bißchen Nationalismus, ein bißchen Reformismus, in Rumänien, Bulgarien, Mazedonien ähnliches, in Serbien ein bißchen Kommunismus und ein bißchen Nationalismus, und das empfinde ich als Pech, da diese Kombination die schlimmste ist.

Nun ist dies vorbei, und ich erlaube mir, die Prognose zu stellen, daß die Zeit des Kommunismus und des Nationalismus auch in dieser Region vorbei ist. Man kann die beiden Ideologien nicht mehr gebrauchen, um Kollektive zu einer Handlung zu bewegen. Wenn Sie die Medien in dieser Region betrachteten, wären Sie anderer Meinung, aber wenn Sie mit den Menschen sprächen, sähen Sie, daß sie von der tatsächlichen Kraft dieser Ideologie nicht mehr bewegt werden können. Man kann so viel wie man will auf die Emotionen anspielen, die durch Nationalismus bewegt werden, aber die Bevölkerung wird dadurch nicht mobilisiert. Sie werden als Randerscheinungen natürlich noch längere Zeit präsent sein, nicht nur in dieser Region, auch in anderen Ländern, aber als dominante Handlungsmuster werden sie nicht mehr gebraucht, im Gegensatz zu der vorherigen Geschichte, die 50 Jahre lang gedauert hat oder noch länger. Im ganzen letzten Jahrhundert waren Nationalismus und Kommunismus als Handlungsmuster dominant. Wenn man die äußeren Ereignisse verfolgt, sieht man, daß in dieser Periode viele unabhängige Staaten entstanden sind. Durch die Kombination von vielen Legitimationsmustern wurden die politischen Ereignisse also vorangetrieben. Betrachten wir die unabhängigen Staaten Slowenien, Kroatien, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Albanien.

Es gibt allerdings auch noch problematische Gebilde, die noch nicht zur Ruhe gekommen sind. Das sind Bosnien, Serbien, Mazedonien und Albanien. Das ist der „Rest“ der Geschichte. Von 1900 an kann man die Ideen der politischen Eliten in dieser Region verfolgen. Nach den zwei Reichen, die zerfallen sind, und mit dem zerfallenden Jugoslawien kann man sehen, daß der Virus der Krise, der ja eigentlich schon in der KuK-Monarchie vorhanden war, immer noch in dieser Region tätig ist. Bosnien ist ein zweigeteilter Staat, und ich wage es zu behaupten, daß es nie zu einem normalen Staat werden kann. Es mangelt an positiver Integrationskraft und –willen. Der Staat ist von außen zusammengehalten, kann aber auch nicht zerfallen. Er ist so aufgebaut, daß daraus keine zwei Staaten entstehen und überleben können. Es ist ein Staat, der weder zusammenwachsen noch sich trennen kann. Er ist wie siamesische Zwillinge, die zusammen laufen müssen, aber meistens jedoch getrennte Wege gehen wollen, der eine nach links, der andere nach rechts. Manche lebenswichtigen Organe besitzen sie aber nur zusammen.

Dann haben wir Serbien, einen Staat, der mit der Bestimmung Schwierigkeiten hat, ob er ein nationaler oder übernationaler Staat ist. In der eigenen Verfassung ist das nicht entschieden. Darin gibt es keine nationalen Minderheiten. Sie besagt nicht, daß Serbien ein Staat des serbischen Volkes ist. Die Frage bleibt offen. Man kann Serbien nach der herrschenden politischen Meinung des Regimes auch als ein Jugoslawien im kleinen verstehen. Serbien erinnert an das Jugoslawien von 1939, bevor verschiedene Völker und Volksgruppen zwischen sich administrative Grenzen gezogen haben. Wenn der Zerfall so weiterläuft, werden wir in 10 Jahren in Serbien fünf bis sechs Verwaltungseinheiten haben, ethnisch bestimmt, die wahrscheinlich in den nächsten 20 bis 30 Jahren darüber streiten, wie die Beziehungen untereinander geregelt werden, ähnlich wie es nach Titos Tod die verschiedenen Republiken taten. Wir haben folglich eine sehr problematische Situation in Bosnien, Serbien mit keinem klaren Staatsund Nationalkonzept, Mazedonien, von dessen Bevölkerung die Hälfte Albaner sind, und Albanien, in dem die Hälfte der Albaner lebt. Die andere Hälfte lebt außerhalb, dicht an der Grenze. Und das ist ein Paket, das auch in der Zukunft Probleme erzeugen wird.

Kommunismus und Nationalismus sind Bewegungsideologien mit integrativer Kraft. Man kann sich keine kommunistische Bewegung vorstellen, die wie in Titos Zeiten diese Mischung zu einem Staat zusammenbringen würde. Auf der anderen Seiten kann man sich auch keine nationalistische Bewegungen vorstellen, die das Problem lösen und Grenzen festsetzen könnte, um ethnisch kompakte, stabile Staaten entstehen zu lassen. Wir haben einen sehr unsicheren, problematischen Status quo. Dabei stellt sich die Frage, wie Integration erreicht werden kann, zumindest in dem Umfang, daß Kriegsgefahren und Gewaltanwendung gebannt sind. Wir kommen zurück zu dem Problem vom Anfang des Jahrhunderts: Alles in dieser Region ist aufgrund von Defiziten an den demokratischen Institutionen geschehen. Die einzige Alternative für eine ideologische Integration ist eine sachliche Integration, und diese geschieht durch die Institutionen, die stark genug sind, die gegensätzlichen Interessen friedlich zum Kompromiß zu bringen. Da wir in dieser Region ein Defizit an demokratischen Institutionen hatten, war genug Spielraum für die Ideologie vorhanden. Nun stellt sich die Frage, ob wir in Zukunft imstande sein werden, in diesen halbstaatlichen, problematischen Gebilden demokratische Instituionen so weit zu entwickeln, daß sie ein Zusammenleben ermöglichen, ohne daß die Kollektive auf Ideologien zurückgreifen und zu Kampfeinheiten organisiert werden.

In der modernen Welt sind außer den Ideologien nur noch zwei Mechanismen zur Regelung des Pluralismus entwickelt. Einmal Rechtstaatlichkeit – d. h. Menschen- und Bürgerrechte, zum anderen der Markt, d. h. die theoretisch gleiche Zugriffschance zu gesellschaftlichen Ressourcen, zu Geld, Macht, Einfluß, also der Markt als ein Beispiel des funktionierenden Pluralismus. Natürlich sind das Konzepte; ich sage nicht, daß diese vollständig in irgendeinem Land funktionieren. Aber sie werden doch zum Teil verwirklicht. Und die entscheidende Frage, was aus der Region in Zukunft wird, deckt sich mit der Frage, ob es uns gelingen wird, zukünftig Ansätze zu solchen Institutionen zu entwickeln. Wenn dies nicht gelingt, wird der Desintegrationsprozeß in Zukunft weiterlaufen. Man kann sich vorstellen, wie er in Serbien weiterlaufen könnte...!

Kommen wir zum Kosovo als einem Beispiel für die ganze Entwicklung und als Modell, an dem man das, was ich bisher gesagt habe, konkretisieren kann. Es gibt zwei integrale Lösungen, d. h. Ideologien, die aus der Vorgeschichte des Konfliktes stammen. Die eine vertreten die radikalen Albaner: Das Kosovo soll ein unabhängiger Staat sein. Staatlichkeit soll als ethnische Eigenschaft verstanden werden, d. h. daß ethnische Gruppen außer ihren kollektiven Rechten (Schule, Medien, Meinungsäußerung, bestimmte Selbstverwaltung) auch ein Recht auf ihr Territorium besitzen, auf dem sie leben. Selbstbestimmungsrecht bedeutet, daß sie bestimmen, ob sie einen eigenen Staat wollen oder nicht. Diese Denkweise hat dazu geführt, daß die komplexen Gebilde dieser Region zerfallen sind, und diese Denkweise würde dazu führen, daß auch der Zerfall weiter geht. Ohne Konflikte können die Staaten nicht auseinandergehen. Diese Staatengebilde leben nicht, sie sterben nur sehr schwierig und mühsam, und sie wehren sich, wenn sie gefährdet sind. Es ist selten, daß ein Staat ein Stück seines Territoriums abgibt, ohne daß Gewalt angewendet wird und eine kriegsähnliche Situation geschaffen wird. Ich kann mir nicht vorstellen, daß eine Trennung des Kosovo von Serbien und Jugoslawien einfach nur Verhandlungssache sein könnte.

Aber auch wenn wir das weiterdenken, was würde die Entstehung eines weiteren albanischen Staates in dieser Region an Konsequenzen nach sich ziehen? Was wird übermorgen geschehen, wenn morgen beispielsweise die Kosovo-Albaner einen Staat erhalten? Übermorgen existiert dann Mazedonien nicht mehr. Dies ist ein System der kommunizierenden Röhren, und man kann nirgendwo etwas verändern, ohne daß es Auswirkungen auf das Ganze haben würde. Halb Mazedonien wird von Albanern bewohnt, und das, was im Kosovo geschieht, wird unweigerlich Konsequenzen für die ganze Region nach sich ziehen. Die Trennung des Kosovo von Serbien und die Perspektive, daß die Albaner einen Staat mit Kernland bekommen, wird Mazedonien in eine Krise bringen, die der Staat nicht überleben wird. Und natürlich bleibt ein Rest von Mazedonien, in dem dann die Nicht-Albaner - die Mazedonier - leben. Dieser Rest ist wahrscheinlich zu klein zum Überleben, und zum anderen ist er auch ein Objekt der Begierde – historisch gesehen – von seiten Bulgariens, Griechenlands, Albaniens, Serbiens. Und auch die Türkei ist sehr interessiert an den Verhältnissen in dieser Region. Schon haben wir Bedingungen für einen Balkankrieg!

Das bedeutet also, daß der jetzige Status quo zwar ungenügend und problematisch ist, aber ein Versuch der Klärung, wie er 1912 mit der Bildung von Stadtstaaten unternommen wurde, würde meiner Ansicht nach zu noch größeren Komplikationen führen und nicht dazu, daß die Region zur Ruhe kommt. Vielmehr würde eine sowieso schon unruhige Region weiterhin durch gewaltsame Ausschreitungen für Aufmerksamkeit sorgen.

Die andere integrationalistische Lösung wäre, daß man Serbien einfach als einen unitaren Staat definiert und, wie es das Regime jetzt tut, behauptet, es gäbe keine Probleme. Es seien einzelne Bürger, die ihre Rechte nicht wahrhaben wollen und noch dazu vom Ausland angestiftet würden. Die Geschehnisse seien das Werk der Geheimdienste und keine echten Probleme. Diese falsche globalistische Lösung würde den Terrorismus zu einer Alltagserscheinung machen, denn wenn man keine politischen Lösungen hat, sucht sich die Unzufriedenheit einen anderen Weg. Wenn man diese Energie nicht in den Institutionen ausleben kann, dann findet sie ihren Weg anderswo und in der Gewalt. Nach gewisser Zeit ist der Druck so stark, daß er sich durch Proteste allein nicht mehr entladen kann. Der Terrorismus ist eine Folge davon, daß seit Jahren nichts getan wurde, um die Unzufriedenheit zu beseitigen. Das sind die beiden Extreme, die zu einer Zuspitzung der Lage führen. Was ist nun eine mögliche Lösung?

Angesichts der Erfahrungen, die man in diesem Jahrhundert gemacht hat, sollte man die drei Dimensionen des Problems voneinander trennen. Eine Dimension ist die der Rechte, des Rechtssystems, der Rechte der einzelnen, der Menschen, der ethnischen Gruppen. Die zweite Dimension ist die Statusfrage, die Frage nach den politischen Verhältnissen, also nach Autonomie und deren Inhalt. Die dritte Ebene ist die Ebene der Gewaltanwendung, des Terrorismus, der illegitimen Ausschreitungen der Gewalt von allen Seiten gegenüber dem einzelnen, den Gruppen, dem Staat, den Beamten. Wenn man diese drei Dimensionen trennt, dann, so glaube ich, entsteht durch eine kompromißlose Politik der Menschen– und Bürgerrechte eine Plattform, auf der man die politischen Fragen nach der Autonomie, nach der politischen Organisation innerhalb des Staates diskutieren kann. Wenn man das nicht so macht, sondern alles gleichzeitig im Paket behandelt und finale Lösungen sucht, bevor diese Institutionen der Rechtsstaatlichkeit funktioniert, dann ist das vertane Zeit. Man kann keine vernünftige Lösung finden, wenn man nicht über die Institutionen verfügt, die die grundlegenden Rechte garantieren, weil Autonomie eine Ebene der Rechte ist. Nur ein Rechtsstaat kann Autonomie gewähren. Die Verhandlung über Autonomie ist eigentlich immer eine Kriegsverhandlung zwischen zwei Seiten, die einander nicht glauben.

Um eine friedliche Lösung für das Kosovo zu finden, muß man zunächst die Grundlage der Rechtsstaatlichkeit schaffen. Wenn man in Serbien einen Rechtsstaat hat, hat man einen Integrationsmechanismus, innerhalb dessen man auch das schwierige Problem von Status und Autonomie lösen kann, nicht umgekehrt. Die Kosovo-Krise wird nicht im Kosovo gelöst, sondern in Belgrad. Eine endgültige, definitive Lösung ist nur in einem demokratischen Serbien möglich. Ohne demokratische Reformen in Belgrad wird das Kosovo ein unlösbares Problem bleiben. Aber das Problem hat seine Zeitdimension und wartet nicht auf das Entstehen demokratischer Institutionen. Wenn das Problem in die Lösungsphase kommt, ohne daß diese demokratischen Institutionen entstanden sind, dann soll niemand hoffen, daß eine vernünftige, gewaltlose Lösung möglich sein wird. Vielmehr werden wir dann eine Fortsetzung des Desintegrationsprozesses, der schon das ganze Jahrhundert dauert, haben. Kurz gesagt: Kompromißlosigkeit in bezug auf die Bürgerrechte, Menschenrechte, politische Rechte, und Kompromisse in bezug auf den Status. Jetzt ist das umgekehrt: Jetzt gibt es – ironischerweise - Kompromißlosigkeit im negativen Sinne in bezug auf die Menschenrechte. Von seiten des Miloševiæ- Regimes ist alles, was die Verteidigung von Menschenrechten angeht, gleich ein Angriff auf den Staat. Man kann keine Meinungsunterschiede zu der herrschenden Politik haben, ohne gleich in den Verdacht zu kommen, ein Staatsfeind zu sein. Das kann man als eine umgekehrte Pyramide betrachten, die anfängt zu schwanken, wenn nur ein bißchen daran gewackelt wird. Ein geringer Widerstand genügt, um den Repressalienapparat in Bewegung zu setzen. Zwischen einer Menschenrechtsbewegung und dem Terrorismus wird prinzipiell kein Unterschied gemacht. Alles ist Terrorismus, auch das, was auf den Straßen in Belgrad geschieht, um gegen den Wahlbetrug zu demonstrieren. Es gilt als staatsgefährdend.

Wir sehen die gleiche Logik – nur umgekehrt - auf der anderen Seite, bei den radikalen Albanern. Von ihnen wird alles als Forderung nach den Menschenrechten interpretiert, auch der Terrorismus. Wo Miloševiæ alles als Terrorismus bezeichnet, auch wenn es um Menschenrechte geht, bezeichnen die Albaner alles als Menschenrechte, auch den Terrorismus. Wenn wir das wie zwei normale Pyramiden zeichnen, sehen wir, daß sie sehr zueinander passen, nur daß die Spitzen maximal voneinander entfernt sind. Die sind kompatibel, schaukeln sich gegenseitig und brauchen einander. Dies sind zwei extreme Positionen, die eigentlich sehr gut miteinander leben, denn das, was dazwischen liegt, ist eine Kompromißposition, die für die beiden inakzeptabel ist, die für sie keinen Platz bietet. Dort ist aber eigentlich der Lebensraum für uns normale Menschen.

Ich möchte mit einer Botschaft schließen: Wir auf dem Balkan sind ein Teil Europas, und Europa ist ohne den Balkan nicht vollendet. Das ist so wie mit einem schwierigen Kind in einer Familie. Es ist ein Teil der Familie, ob das die anderen Familienmitglieder wollen oder nicht. Wenn man also so ein schwieriges Kind in der Familie hat, dann muß man sich mehr mit diesem beschäftigen als mit den braven Kindern. Das ist vielleicht ungerecht, aber es ist die Realität. Bitte denken Sie über die gesamteuropäische Frage und den Stellenwert des Balkans auch dann nach, wenn darüber nicht in den Medien berichtet wird. Nicht nur eine akute Krise soll zum Nachdenken über den Balkan führen. Wir sind ein Teil Ihres Lebens, so wie es vor 12 Jahrhunderten entstanden ist, als die verschiedenen Stämme das Land besiedelten. Seitdem ist unser Schicksal eins, und dies ist meine Botschaft. Denken Sie auch an uns, wenn wir die schwierigsten Probleme gelöst haben und zu einem normalen Mitglied Europas werden. Wir werden dann vielleicht noch mehr Unterstützung brauchen als jetzt.