Das Züricher Churchill Symposium
Datum: 
10.10.2002
Period: 
Premijer 2001–2003.

Vielen Dank für die Einladung, es ist mir eine Ehre und ein Vergnügen heute mit ihnen hier zu sein und zu ihnen zu sprechen. Ich danke ihnen auch für ihr Interesse an diesem Thema. Ich bedanke mich auch für die große Verantwortung die mir gegeben wurde, da ich der letzte Redner bin und weil ich entscheiden werde, wann das Abendessen beginnen wird.

Herr Juncker hat über die “kleinen” und ich würde hinzufügen “armen” Länder gesagt, dass gerade sie manchmal die Hand am Hebel haben. Ich verspreche, ich werde das nicht missbrauchen: ich werde kurz reden und mich bemühen, sie nicht lange von dem Vergnüngen abzuhalten, das folgt.
Ich muss noch eine Bemerkung machen, die ich vielleicht besser auslassen sollte. Nichts ist umsonst, auch nicht in der Schweiz. Meine Rede ist als eine Bezahlung dessen zu verstehen, was sie noch genissen werden. Ich werde mich bemühen, dass der Preis für das Abendessen nicht zu hoch wird. Die Tatsache, dass ich heute in der Schweiz rede erleichtert meine Situation, da ich vorhabe, die Europäische Union ein wenig zu kritisieren. Dies wäre schwieriger in England und noch schwieriger in Frankreich. In der Schweiz können wir uns solidalisieren und der Europäischen Union sagen, dass sie sich noch mehr anstrengen soll, uns anzuziehen.

Und natürlich ist dieser Anlass heute Abend nicht nur aus formellen Gründen wichtig. Es ist nicht nur so, dass Winston Chruchill einmal etwas gesagt hätte, damit wir bei dieser Gelegenheit ein gutes Abendessen bekommen und uns einfach erinnern dass er hier gewesen ist. Es geht auch um die Substanz. Sonst wären diese Menschen hier nicht alle zusammengekommen. Es gibt eine Kontinuität einer großen Idee. Einer Idee über den ewigen Frieden in Europa, wie Imanuel Kant das einmal gesagt hat. Und es gibt ein Problem diese große Idee zu verwirklichen. Es gibt viele vernünftige Leute in Europa, aber es gab nur wenig Vernunft in Europa in den letzten zwei, drei Jahrhunderten. Natürlich gibt es zwischen einer großen Idee und der Realität eine große Kluft und jede Geration hat die Pflicht, diese Kluft vernünftig auszufüllen und von dieser Idee zu der Realität zu kommen.

Die Realität 1946 als Chruchill diese Rede hielt war nicht sehr schön. Und er sprach damals von einer „Tragedy of Europe“ in dieser Zeit. Der Krieg war vorbei, aber Europa war in einem sehr schlechten Zustand. Es war sehr interessant, dass ein großer Stratege, der im gleichen Absatz zuvor über die europäische Tragödie sprach, auch Worte benutzte, die nicht für einen Politiker nicht gewöhnlich sind. Er sagte, dass ein Europa ohne Grenzen möglich ist, wo Leute glücklig sind, wo Prosperität und Freiheit grenzenlos existieren. Und dass ist eine richtige, utopische Idee, die die europäische Geschichte als ein Parallelgleis verfolgt, gleichzeitig mit einem Gleis der Realität, wo die Bürgerkriege, die religiösen Kriege und alle möglichen Kriege geschehen sind.
Heute wissen wir dass das keine Utopie war. Heute wissen wir dass eine Flucht nach vorne notwendig ist, damit man eine schlechte Realität überhaupt akzeptieren kann. Manchmal bedeutet es realistisch zu denken einfach die Realität nicht in der gegebenen Form zu akzeptieren, sondern in die Realität etwas besseres zu projizieren. Und manchmal ist es der einzige Ausweg aus einer Misäre. Würden wir nur Realitätssinn beibehalten, dann würden wir nur ein Management des Ehlends betreiben – und das durch die ganze Geschichte.

Heute wissen wir, dass diese Vision von einer europäischen Einheit, einer europäischen Familie, der „United States of Europe“, ziemlich nah an die Realität feranreicht und dass die kerneuropäischen Völker sich 50 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg zufrieden an einen Tisch setzen und sagen können: wir haben eine große Arbeit geleistet. Nur ist die Frage: ist das das ganze Europa?

Dies wäre so als hätten sie in einer Familie mit Problemen gekämpft, sich gestritten, gegenseitig geschlagen und dann doch gemeinsam ein schönes Haus zustande gebracht um anschließend zufrieden zusammenzusitzen und zu sagen: Wir haben ein schönes Haus. Die Frage ist ob sie sich weitere Gedanken machen sollten, ob es in der Nähe einen Sumpf gibt, eine Mülldeponie, eine Virenquelle, wie z.B. die organisierten Kriminalität, Drogenschmuggel oder andere Übel, die ihre heile Welt stören könnten. Und wenn sie so etwas in ihrer Nachbarschaft haben, dann ist ihr Haus nicht so wertvoll. Ihr Haus endet nicht, wenn sie aus ihrem Hof hinausgehen. Sie müssen versuchen, die ganze Gegend zu kultivieren, damit sie die Stabilität und den Frieden geniessen können.
Wenn wir über die heutigen Turbulenzen reden, dann reden wir nicht mehr über Deutschland und Frankreich, über die Kaiser und Zaren, sondern über den Balkan. Die jetzigen Zustände auf dem Balkan sind ähnlich, wie die in Europa 1946 oder 1947, und diese sind mit dem Wort „Tragödie“ zu beschreiben. Die Infrastruktur ist zerstört. Wir hatten vier, fünf, sechs Kriege. Darunter waren mehrere bürgerkriegsähnliche Kriege, die von Hass und scheusslichen Ereignissen begleitet wurden.
Die Frage ist: Was nun? Wie kann diese Region mit 40-50 Millionen Einwohnern, zu einem ewigen Frieden – d.h. zu einer Stabilität, Prosperität und Freiheit kommen? Sind die Bedingungen dafür gegeben? In Zentraleuropa erhofft man sich dass dies ein natürlicher Prozess sein wird: Es wurden gewisse Kriterien gestellt, die überwiegend wirtschaftlich-finanziell sind, es gibt einen Plan der auf 10-20 Jahre angelegt ist, und diejenigen, die diese Kriterien erfüllen, können sich wie Waggons an einen Zug hängen und dies wird mehr oder weniger harmonisch ablaufen.

Ich würde diesen Optimismus anzweifeln. Ich glaube nicht dass das so einfach ist. Ich stimme zu dass die Normalität in die Balkanregion zurückgekehrt ist und dass wir jetzt reisen und Geschäfte machen können und dass die Reformen im Gange sind. Alle Regierungen in den letzten beiden Jahren wurden demokratisch gewählt. Sie sind nicht alle proeuropäisch, aber sie wurden demokratisch gewählt und das ist etwas Neues in der Geschichte dieser Staaten.
Wir sind aber von einer strukturellen und dauerhaften Stabilität weit entfernt. Ich werde zwei Anmerkungen dazu machen. Zum einen geht es um die Natur der Staatsgebilde, die dort entstanden sind. Wenn man sich diese nur oberflächlich anschaut, ohne Absicht politische Botschaften zu senden, wird man gleich mehrere „nichtkonventionelle“ Staaten sehen. Dies ist keine negative Bezeichnung. Es bedeutet nur, dass es „nicht ganz übliche“ Staaten sind. Es gibt keinen Staat auf der Erde der ähnlich ist wie der Staat Serbien-Montenegro, der gerade entsteht. Man kann nicht unbedingt davon ausgehen, dass etwas das einmalig und ein Experiment ist, gut für die Stabilität sein wird. Gäbe es nur diesen einen Fall wäre das in Ordnung, aber es gibt noch Bosnien. Besorgte Komentatoren fragen sich in diesen Tagen in der Presse: Was hält diesen Staat zusammen? Kann dieser Staat ohne Einfluss von außen weiter bestehen? Dies ist auch eine Frage für die Stabilität der Region. Am Ende steht das Kosovo und die Frage des Dreiecks Kosovo, Mazedonien, Albanien. Was geschieht wenn das Kosovo in ein paar Jahren durch ein Referendum möglicherweise unabhägig wird? Wird das eine Kettenreaktion in Gang setzen, die ein Drittel Mazedoniens in Frage stellen würde? Wird ein Funken dieses Prozesses auf Bosnien überspringen und was wird dann in dieser Region entstehen? Welche Kosten wird Europa dann zu zahlen haben? Dies ist keine Drohung. Ich sage nicht dass man sich um den Balkan kümmern soll, um später nicht noch mehr bezahlen zu müssen. Nein, ich sage nur, dass wenn wir strategisch denken, wie Churchill uns das nahe gebracht hat, dann müssen wir unterschiedliche Optionen in Kauf nehmen - dazu gehören auch diejenigen, die nicht positiv sind – und versuchen auch für diese nicht positiven Entwicklungen Lösungen zu finden. Eine Destabilisierung des Balkans kann nicht ohne Folgen für die europäische Stabilität bleiben.

Die Frage ist, wie man den Mangel an Kohäsion und Integration in dieser Region überwinden kann? Die Antwort ist: Ähnlich wie in Europa 1945. Wir brauchen eine starke Idee und eine starke Vision. Wir brauchen etwas was uns nach vorne treibt. Wir brauchen etwas was mehr ist als „business as usual“ und Wirtschaft, die für mich am wichtisgten ist.

Für die meisten Menschen geht es um Identität und um die Seele. Nicht nur um das materielle. Ich sehe eine große Idee in der europäischen Integration und keine andere. Würde sie scheitern, sähe ich schwarze Tage für die Region. Wenn die 40-50 Millionen Menschen die Hoffnung aufgeben würden, Mitglied der europäischen Familie werden zu können, weiss ich nicht welche große Idee übrigbleiben würde. In den letzten beiden Jahrhunderten hatten wir zwei große Ideen, die am Ende kostspielig und falsch waren: Kommunismus und Nationalismus. Das waren zwei Antworten auf die Fragen der Zersplitterung der Nationen, der Staaten, der Regionen, und das waren zwei große mobilisierende Ideologien, die das Negative im Menschen mobilisiert haben.

Die Frage ist, welche mobilisierende Idee stark genug ist, das Positive im Menschen zu bewegen. Man kann die Menschen nicht mit ein bisschen Entwicklungshilfe bewegen. Das ist zu wenig. Diese Menschen brauchen auch einen Sinn im Leben. Und zwar nicht nur im einzelnen, sondern auch im kollektiven Leben. Die Europäische Integration kann eine solche Rolle spielen, wenn sie als eine große Vision entwickelt wird und nicht nur als ein bürokratisches Konzept. Und wenn eine fähige, visionäre Führung in Europa existiert, die es versteht dass die europäische Zukunft davon abhängig ist, wie man den ganzen europäischen Kontinent gestaltet und nicht nur einige Länder und wenn wir bald mit der Verwirklichung dieser Vison beginnen.

Jede Liebe dauert eine gewisse Zeit bevor sie anfängt sich abzukühlen. Ich weiss nicht wie ihr Erfahrungen sind, aber ich habe gelesen, dass es nur im Mittelalter die ewige Liebe gab, die bis zum Tod gedauert hat. Wenn die Liebe im 21. Jahrhundert nicht erwidert wird, findet man eine andere Liebe. Wenn Europa so bleibt wie es sich in den letzten Jahren entwickelt hat, gibt es die Gefahr, dass viele Menschen für eine Liebe die nicht mit genügend emotionaler wärme erwidert wird, einen Ersatz finden. Die zweitbeste oder zweitschlechteste Lösung ist der Nationalismus. Es gibt nicht so viele große Lieben und die Gefahr ist groß, dass wenn durch die europäische Idee nicht genügend Energie erzeugt wird, sie durch eine stärkere, falsche, große Idee ersetzt wird. Dann wären wir wieder am Anfang einer neuen hässlichen Phase der europäischen Geschichte.

Wenn Europa nicht vollendet wird, kann es nicht stabil werden und die Rolle in der Weltgeschichte spielen, die es spielen sollte. Meine Botschaft ist, dass wir natürlich in diesen Ländern selbst die entscheidenden Kräfte brauchen. Wir brauchen aber auch eine positive Energie seitens Europas, die nicht auf das materielle reduziert ist, sondern auch etwas emotionelles und ideelles beinhalten sollte. Vielleicht sehe ich das nicht ganz genau, da ich nicht in Zentraleuropa lebe, aber ich sehe dass Europa und die europäische Idee selbst mehr und mehr auf das protokollarische, bürokratische und prozessuale reduziert wird. Es herrscht ein defizit an europäischer Indentität in Europa selbst. Und um uns eine Idee zu geben, muss Europa selbst diese Energie erzeugen. Man muss in Europa wissen warum ein europäisches Modell besser ist als alle anderen Modelle. Und warum diese Kombination von Solidarität, Freiheit und Marktwirtschaft die in Europa entstanden ist, besser ist alle anderen in der Welt. Ich sehe nicht so viele Aktionen um dieses Projekt und ich sehe nicht so viele Leute in Europa, die daran arbeiten die ganze Welt zu überzeugen, dass das europäische Modell gut ist. Und dass es nicht nur Wirtschaft ist und dass es nicht nur Städte sind und das Essen ist, sondern dass es auch eine Seele hat. Wir brauchen eine europäische Seele und wir sind als ein Nicht-Mitlied der EU bereit uns anzuschließen und wenn Europa diese Seele hat und sie stark genug ist, dann kommen wir auch.